Medienmitteilung

Nr. 18/20  vom 29. Mai

 

FREIE WÄHLER Sachsen regen Komplettentschuldung der Kommunen an

 

Große: „Es ist Zeit für gleiche neue Startbedingungen“

 

Die Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen bringen die Kommunen durch Einnahmeverluste noch weiter in Handlungsprobleme. Kommunen, denen es schon vor der Pandemie schlecht ging, kommen aus eigener Kraft aus der Verschuldung kaum noch raus, befürchten die FREIEN WÄHLER. Sie regen deshalb eine Komplettentschuldung für alle Städte und Gemeinden durch den Bund an. Kommunen ohne Schulden sollten dies solidarisch mittragen. „Wir sind auf der Basis des Grundgesetzes eine Solidargemeinschaft und wollen gleiche Lebensverhältnisse überall“, erklärt Landesvorsitzender Steffen Große.

 

Und weiter: „Der Bund leiht sich derzeit Kredite für de facto Null Euro Zinsen. Er ist momentan in der Lage, diesen Schnitt für alle Kommunen zu machen und deren Handlungsfähigkeit mit gleichen Startbedingungen für alle zu realisieren. Der Standort Deutschland wird damit kurz- und langfristig gestärkt.“

 

Durch das Wegbrechen der Steuereinnahmen in der Pandemiezeit und dem schleppenden Neubeginn für Viele sowie die Altschulden, ist ein Agieren, Investieren und Abruf von Fördermitteln für viele Kommunen derzeit schwierig oder gar nicht erst möglich.

 

Kommunen aber sind das Lebensumfeld der Menschen. Alle Städte und Gemeinde müssen leben und wieder die Luft zum Atmen - durch Entschuldung - bekommen.

 

-----------------------

Rückfragen an:

FREIE WÄHLER Sachsen

Landesgeschäftsstelle: Zum Sportplatz 1, 01723 Kesselsdorf b. Dresden Mobil - 0176 433 299 22 www.freiewaehler-sachsen.de

 


FREIE WÄHLER Landesvereinigung Sachsen
Vorsitzender: Steffen Große
Zum Sportplatz 1
01723 Kesselsdorf

Fon: 035204 235938
Mail: info@freiewaehler-sachsen.de
Web: www.freiewaehler-sachsen.de

Sie möchten diesen Newsletter nicht mehr erhalten? Hier abmelden!